Peugeot Motocycles geht wegen der aktuell von französischen und italienischen Gerichten in erster Instanz zugunsten von Piaggio gefällten Urteile in die Revision.„Unser System unterscheidet sich eindeutig von dem des Piaggio MP3“, so Deutschland-Geschäftsführer Jan Breckwoldt im Gespräch mit »bike & business«.
Im Rechtsstreit drehe sich alles um vier Patente und ein Geschmacksmuster. Mit zwei Patentansprüchen und dem Geschmacksmuster sei Piaggio bereits vor den dafür zuständigen europäischen Behörden abgewiesen worden, ein weiteres Europa-Patent sei inzwischen abgelaufen. Umstritten sei gegenwärtig nur noch eine technische Lösung. Dabei soll es um die Arretierung des Kippmechanismus gehen, der von beiden Dreirädern in ähnlicher Weise angewendet wird.
Piaggio hatte Peugeot aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen den Verkauf des Peugeot Metropolis in Italien und Frankreich zu stoppen. Mit der Berufung Peugeots sind die Verkaufsverbote erst einmal vom Tisch. Der Rechtsstreit geht in die nächste Runde. „Für unsere Kunden ändert sich nichts, es bleibt alles beim alten“, versichert Jan Breckwoldt.
Piaggio vs. Peugeot
Rechtsstreit um Dreirad-Roller
Hat der eine Wettbewerber vom anderen abgekupfert? Der Piaggio-Konzern wirft dem zum indischen Mahindra-Konzern gehörenden Rollerhersteller Peugeot Motocycles vor, mit der Neigungstechnik seines Metropolis gegen Patentrechte zu verstoßen.
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